Medienmitteilung des Gemeinderats und der Schulpflege
9. Mai 2017
Medienmitteilung zur Einheitsgemeinde
Bereits vor rund 8 Jahren wurde eine Initiative «Einheitsgemeinde in Fällanden» von 2 Personen (1 Mitglied der GLP und 1 Mitglied der CVP) lanciert, die aber von den damaligen Behörden nicht weiterverfolgt wurde. Das Anliegen seitens der Bevölkerung, eine Einheitsgemeinde zu vollziehen, war aber gerade in letzter Zeit zunehmend stark spürbar. Der Gemeinderat und die Schulpflege haben dieses Anliegen ernst genommen und in einem partnerschaftlichen Prozess eine neue zeitgemässe Gemeindeordnung ausgearbeitet, die auch den Anforderungen des neuen Gemeindegesetzes entspricht.
Die Einheitsgemeinde basiert auf gegenseitigem Vertrauen zwischen Schule und Gemeinde. Die beiden Gemeinden haben dieses im vergangenen Jahr vertieft aufgebaut und wollen die Zukunft gemeinsam gehen. Die Einheitsgemeinde ist ein Modell, das in vielen anderen Kantonen schon über Jahre gelebt wird und im Kanton Zürich bei knapp der Hälfte aller Gemeinden erfolgreich umgesetzt wird. Die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde wollen die Zukunft aus folgenden Gründen gemeinsam gehen:
Mit dem Zusammenschluss der beiden Gemeinden wird auch das neue Gemeindegesetz, das per 1.1.2018 in Kraft gesetzt wird, umgesetzt. Das über 90 Jahre alte Gesetz wurde den aktuellen Rahmenbedingungen und den Herausforderungen der Gemeinden und der Behörden in der heutigen Zeit angepasst. Weitere Details zur Vorlage können Sie der detaillierten Weisungsbroschüre entnehmen. Auf die in Leserbriefen und Flugblättern geäusserten eigenen Interpretationen und teilweise nicht korrekten Aussagen verschiedener Autoren zu dieser Vorlage möchten wir nicht eintreten.
Das neue Gemeindegesetz basiert auf folgenden Punkten:
In der Revision des Gemeindegesetzes flossen die Erfahrungen von Politikern und Verwaltungen ein. Die Ziele des neuen Gemeindegesetzes sind unter anderen, den Behörden genügend Kompetenzen zu geben, damit sie ihre Aufgaben zielgerichtet und verantwortungsvoll wahrnehmen können und wo nötig auch Aufgaben an die Verwaltung delegieren können. Das Milizamt soll den Milizbehörden genügend Spielraum geben und der Bevölkerung die nötige Mitsprache, wo Entscheide für die Gemeinde von erheblicher Bedeutung sind.
Der Gemeinderat und die Schulpflege Fällanden haben das Gemeindegesetz, wie im Moment viele andere Zürcher Gemeinden, gemäss der empfohlenen Muster-GO in der vorliegenden Gemeindeordnung umgesetzt.
Die Stimmbürger haben gemäss Gemeindeordnung nach wie vor das Sagen bei den Finanzgeschäften (Steuerung über das Budget und die Ausgabenkompetenzen) und bei Geschäften von erheblicher Bedeutung. Das vorliegende Gemeindegesetz und dementsprechend die Gemeindeordnung geben auf der einen Seite den Behörden mehr Handlungsspielraum und auf der anderen Seite der Bevölkerung mehr Mitspracherecht. Das Stimmvolk wählt ihre Vertreterinnen und Vertreter in die Behörden und schenkt ihnen somit das Vertrauen, dass diese die Gemeinde im Sinne der Bevölkerung führen. Vertrauen ist die Basis gegenüber den Volksvertretern. Dieses kann weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung abgebildet werden.
Weitere Auskünfte für Medienschaffende
Bruno Loher, Schulpräsident, bruno.loher@schulefaellanden.ch, Telefon 044 826 17 70
Brigit Frick, Vize-Gemeindepräsidentin, brigit.frick@ggaweb.ch
Gemeindeverwaltung Fällanden
Leta Bezzola Moser
Gemeindeschreiberin
Bereits vor rund 8 Jahren wurde eine Initiative «Einheitsgemeinde in Fällanden» von 2 Personen (1 Mitglied der GLP und 1 Mitglied der CVP) lanciert, die aber von den damaligen Behörden nicht weiterverfolgt wurde. Das Anliegen seitens der Bevölkerung, eine Einheitsgemeinde zu vollziehen, war aber gerade in letzter Zeit zunehmend stark spürbar. Der Gemeinderat und die Schulpflege haben dieses Anliegen ernst genommen und in einem partnerschaftlichen Prozess eine neue zeitgemässe Gemeindeordnung ausgearbeitet, die auch den Anforderungen des neuen Gemeindegesetzes entspricht.
Die Einheitsgemeinde basiert auf gegenseitigem Vertrauen zwischen Schule und Gemeinde. Die beiden Gemeinden haben dieses im vergangenen Jahr vertieft aufgebaut und wollen die Zukunft gemeinsam gehen. Die Einheitsgemeinde ist ein Modell, das in vielen anderen Kantonen schon über Jahre gelebt wird und im Kanton Zürich bei knapp der Hälfte aller Gemeinden erfolgreich umgesetzt wird. Die Schulgemeinde und die Politische Gemeinde wollen die Zukunft aus folgenden Gründen gemeinsam gehen:
- Auftritt als eine moderne Gemeinde mit umfassendem Dienstleistungsangebot für alle Lebenslagen
- Gemeinsame Finanzpolitik, ein Steuerfuss, eine Liegenschaftenstrategie, gemeinsame Kommunikation
- Eine starke Schule, die im pädagogischen Bereich autonom bleibt, die Schulqualität hat weiterhin hohen Stellenwert, die Schulpflege behält weitgehende Kompetenzen
- Synergien im Verwaltungsbereich werden umgesetzt: Liegenschaften, Infrastruktur, Beschaffungswesen, Sozial- und Schulsozialarbeit, Personaladministration
- Reduktion der Behördenmitglieder von 7 auf 6 im Gemeinderat bzw. 7 auf 5 in der Schulpflege
Mit dem Zusammenschluss der beiden Gemeinden wird auch das neue Gemeindegesetz, das per 1.1.2018 in Kraft gesetzt wird, umgesetzt. Das über 90 Jahre alte Gesetz wurde den aktuellen Rahmenbedingungen und den Herausforderungen der Gemeinden und der Behörden in der heutigen Zeit angepasst. Weitere Details zur Vorlage können Sie der detaillierten Weisungsbroschüre entnehmen. Auf die in Leserbriefen und Flugblättern geäusserten eigenen Interpretationen und teilweise nicht korrekten Aussagen verschiedener Autoren zu dieser Vorlage möchten wir nicht eintreten.
Das neue Gemeindegesetz basiert auf folgenden Punkten:
- Erweiterung der Organisationsspielräume für Behörden und Verwaltung
- Stärkung der Führung
- Stärkung der Verwaltung
- die Politische Kontrolle und Steuerung liegt beim Gemeinderat
In der Revision des Gemeindegesetzes flossen die Erfahrungen von Politikern und Verwaltungen ein. Die Ziele des neuen Gemeindegesetzes sind unter anderen, den Behörden genügend Kompetenzen zu geben, damit sie ihre Aufgaben zielgerichtet und verantwortungsvoll wahrnehmen können und wo nötig auch Aufgaben an die Verwaltung delegieren können. Das Milizamt soll den Milizbehörden genügend Spielraum geben und der Bevölkerung die nötige Mitsprache, wo Entscheide für die Gemeinde von erheblicher Bedeutung sind.
Der Gemeinderat und die Schulpflege Fällanden haben das Gemeindegesetz, wie im Moment viele andere Zürcher Gemeinden, gemäss der empfohlenen Muster-GO in der vorliegenden Gemeindeordnung umgesetzt.
Die Stimmbürger haben gemäss Gemeindeordnung nach wie vor das Sagen bei den Finanzgeschäften (Steuerung über das Budget und die Ausgabenkompetenzen) und bei Geschäften von erheblicher Bedeutung. Das vorliegende Gemeindegesetz und dementsprechend die Gemeindeordnung geben auf der einen Seite den Behörden mehr Handlungsspielraum und auf der anderen Seite der Bevölkerung mehr Mitspracherecht. Das Stimmvolk wählt ihre Vertreterinnen und Vertreter in die Behörden und schenkt ihnen somit das Vertrauen, dass diese die Gemeinde im Sinne der Bevölkerung führen. Vertrauen ist die Basis gegenüber den Volksvertretern. Dieses kann weder in einem Gesetz noch in einer Verordnung abgebildet werden.
Weitere Auskünfte für Medienschaffende
Bruno Loher, Schulpräsident, bruno.loher@schulefaellanden.ch, Telefon 044 826 17 70
Brigit Frick, Vize-Gemeindepräsidentin, brigit.frick@ggaweb.ch
Gemeindeverwaltung Fällanden
Leta Bezzola Moser
Gemeindeschreiberin